Über 2.500 Potsdamerinnen und Potsdamer haben am vergangenen Wochenende ein eindrucksvolles Zeichen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus gesetzt. Der von der rechtsextremen NPD für den 15.09.2012 angemeldete Aufmarsch konnte erfolgreich verhindert werden.

Ein großer Erfolg für die Bürgerschaft und auch für unseren Verein – und dies in doppelter Hinsicht!
Zum einen wurde durch das Bündnis Potsdam bekennt Farbe, die Stadtverwaltung und unseren Verein, das 5. Potsdamer Fest für Toleranz organisiert. Von 11-20 Uhr kamen hunderte Besucher/innen zur Festwiese am Hauptbahnhof. Der Platz war in direkter Nähe der NPD-Demonstration und wir haben zusammen ein deutliche Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt.

Zum anderen aber, und dies ist bundesweit von Relevanz, hat das Toleranzedikt dazu beigetragen ein quasi Präzedenz-Urteil gegen die NPD zu erwirken. Diese hatte, wie sie das landauf landab tut, gegen den Oberbürgermeister von Potsdam, Jann Jakobs, geklagt, dass er nicht zu Protesten aufrufen darf. Bisher sind alle Urteile von Gerichten immer gegen die Bürgermeister entschieden worden. Diesmal aber nicht. Das Verwaltungsgericht und später das Oberverwaltungsgericht haben der Stadt diesmal jedoch recht gegeben.

Das Oberverwaltungsgericht hob in seiner Urteilsbegründung hervor, dass hinter dem Aufruf das breite Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ steht. Zudem betonte es, der Aufruf beruhe auf den Ideen und Forderungen des Neuen Potsdamer Toleranzedikts von 2008, wonach ein friedlicher Protest für jedermann ein gerechtfertigtes Anliegen sei. Oberbürgermeister Jakobs kündigte an, dieses Vorgehen gegen die NPD dem Deutschen Städtetag zur Kenntnis zu geben, damit Aufrufe zum Protest gegen rechtsextreme Parteien auch in anderen Städten und Gemeinden erfolgreich sein können.

Ein toller Erfolg auf den wir stolz sein können!